Sitzung
SR/010/2025
Mandant
Stadt Kirchenlamitz
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.10.2025
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Stadtratssitzung vom 07.08.2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 2
Neubau Kindertagesstätte;
Aktuelle Sachstandsinformationen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Kommunale Wärmeplanung der Stadt Kirchenlamitz;
Abschlussbericht

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 4
Erschließungsbeitragsrecht;
Entstehen der sachlichen Beitragspflicht für die Erschließungsanlage Veilchenweg

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 5
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO);
Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung (Zone 30)

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 6
Erlass einer Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 7
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben gem. Art. 66 Abs. 1 Satz 1 GO

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 8
Änderung der Bayerischen Gaststättenverordnung;
Gestattungen für den vorübergehenden Alkoholausschank

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 9
Standesamtswesen;
Widmung eines Trauortes im Goldnen Löwen

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 10
Bekanntgaben
 
Ö 11
Verschiedenes / Wünsche / Anregungen